Neue christlich-konservative Parteigründung

Nach andauernden Kontroversen wollen sich Mitglieder von Splitterparteien des christlich-konservativen Lagers am Samstag in Berlin zu einer Partei zusammenschließen. Das Kürzel «AUF-Partei» soll für «Arbeit Umwelt Familie» stehen. In dem neuen Zusammenschluss engagieren sich nach Angaben der Initiatoren unter anderen bisherige Aktive der Partei Bibeltreuer Christen (PBC), der Deutschen Zentrumspartei und der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp). Die ödp distanzierte sich von dem Vorhaben. Es handele sich bestenfalls um Einzelpersonen, sagte der Parteivorsitzende Klaus Buchner am Freitag auf Anfrage. Zu einem frühen Zeitpunkt habe es durchaus einen Austausch gegeben. Es sei aber «unchristlich», bei der politischen Gestaltung nur Christen einbinden zu wollen. Die Führungen von Zentrumspartei und PBC äußerten Bedauern über die neue Parteigründung. Sie werde «zu einer weiteren Zersplitterung des schon recht kleinen Lagers der politisch interessierten Christen» führen und nur antichristlichen, gesellschafts- und demokratiefeindlichen Kräften nutzen, erklärten sie am Donnerstagabend. 2005 hatte die PBC bundesweit 108.605 Zweitstimmen bekommen, die Zentrumspartei 4.010. Walter Weiblen, einer der «AUF»-Initiatoren, sagte der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Berlin, der neue Zusammenschluss wolle 2009 bei der Europawahl und der Bundestagswahl antreten. Diskutiert werde derzeit ein Engagement bei der bayerischen Landtagswahl im Herbst 2008. In Bayern und Baden-Württemberg seien zügig «recht starke» Landesverbände der neuen Partei entstanden. Zur Gründung erwarte er rund 100 Interessierte, darunter etwa 50, die bislang einer anderen Partei angehört hätten. Im Anschluss werde die Partei mit Sitz in Berlin beim Bundeswahlleiter angemeldet. Weiblen, der 2005 bei der Bundestagswahl in Baden-Württemberg noch für die PBC kandidiert hatte, sagte, es gehe um eine neue Ausrichtung. Dabei stünden Ehe und Familie im Zentrum des politischen Handelns. Weitere Schwerpunkte seien der Lebensschutz und der Vorrang der Menschen in der Wirtschaft. Seit dem Jahr 2006 hatte es in einer «Initiative Aufbruch 2009» Überlegungen für ein gemeinsames politisches Auftreten gegeben. Auf der Homepage der PBC ist nachzulesen, wie diese Überlegungen im Laufe des vorigen Jahres zu Kontroversen, Sonderparteitag, Schiedsgericht und dem Austritt bisheriger Vorstandsmitglieder führte. Die Debatte um den gemeinsamen «Aufbruch 2009» der Splitterparteien wird dort für beendet erklärt. (KNA)