Wolfgang Thierse ist sicherlich nicht einer der profundesten Kenner unseres Rechtsstaates, sonst käme er kaum dazu, die im Rahmen von Ermittlungsverfahren durch die Bundesanwaltschaft von sechs (!) Gewalt-Verdächtigen genommenen Geruchsproben mit den durch die Stasi auf Vorrat gesammelten, illegal und heimlich beschafften Geruchsproben von Regimegegnern zu vergleichen. Thierse sprach angesichts von Sicherheitsmaßnahmen vor dem G8-Gipfel von "Hysterie, die zu Polizeistaats-Methoden à la DDR führen» könnte. «Eine solche Praxis erinnert mich an Stasi-Methoden». Es sei für ihn «schon schlimm genug, dass ich rund um das Tagungsgelände einen kilometerlangen Metallzaun ertragen muss, der mir die Mauer aus DDR-Zeiten zurück ins Gedächtnis bringt».
In der Verdrehungs-Orgie fleißig mit ist dabei auch die grüne Marianne Birthler, die sich in ihrer Behörde eigentlich um die hunderte von Säcken noch immer nicht lesbarer Stasi-Dossiers kümmern sollte:
"Es ist eines Rechtsstaates unwürdig, heimlich intimste Daten über seine Bürgerinnen und Bürger zu sammeln und zu speichern“.
Wie denn heimlich??? Die Proben werden wir Fingerabdrücke ganz offiziell von Polizeibeamten genommen. Es geht um eine konkrete Beschuldigung von Personen, und nur um diesen eine bestimmte Straftat nachweisen zu können, werden die Proben genommen.
Birthler und Thierse haben keine Ahnung!
Oder könnte die öffentliche Empörung unter fragwürdigen Verweis auf die angeblich verletzte Menschenwürde vielleicht damit zusammenhängen, daß derzeit Linksextremisten im Visier der Strafverfolger sind?
Freitag, 25. Mai 2007
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