"Die Schiedskommission hat sinngemäß gesagt, Parteimitgliedschaft bedeute eingeschränkte Meinungsfreiheil. Das ist für publizistisch tätige Menschen wie mich starker Tobak. Ich frage mich, wie eine Partei, die eine solche Position vertritt, Zeitungsverleger sein oder Aufsichtsfunktionen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wahrnehmen kann. Das ist ein sehr ernstes Problem. Ich bin sicher, dass hier noch eine verfassungsrechtliche Debatte folgen wird."
Abonnieren
Kommentare zum Post (Atom)
1 Kommentar:
So sehr Herr Clement auch heulen mag, er hätte das vorher wissen können.
Es gibt eine Sache, auf die die SPD allergisch reagiert und das ist zum Nichtwählen eines Genossen aufzurufen.
Das ist nur eine sehr kleine Einschränkung.
Und übrigens gar keine der Meinungsfreiheit, denn niemand verbietet Herrn Clement seine Meinungsäußerung.
Und übrigens: Man genauso gut SPD im Titel genauso gut durch CDU/FDP/CSU/PDS/Grüne/BSADSDVI ersetzen. Aber würde man sich das eingestehen, wäre man ja um eine billige Polemik ärmer.
Kommentar veröffentlichen