Das linke Netzwerk funktioniert, Teil II.

Uuups, da kann man ja mal was übersehen. Wir sehen gerade, daß Ulla Schmidt - wenn wir der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem ZDF Glauben schenken dürfen - "Vertreterin der SPD im ZDF-Fernsehrat" ist.
Nun - schauen wir doch einfach mal geschwind in die ZDF-Hauptnachrichtensendungen der letzten Tage.
Also zum Beispiel am Sonntag abend, 19h: Da brannte die Dienstwagen-Nachricht bereits seit über einem Tag durch alle Kanäle. Und was macht "heute"? 30 Sekunden wird ein dürrer Text verlesen, der als einziges härteres Zitat Entschusdligungsargumentationen von Schmidts Sprecherin enthält - kein Bild, kein O-Ton, nix. Am Tag drauf dann immerhin 2.40 Minuten - aber an Kritik sind nur seltsam gedämpfte Töne zu hören und sehen, dafür viel Ministerin und viel beschwichtigende Erläuterung. Und am Dienstag-Abend gehlört das Thema in "heute" schon längst nicht mehr zu den Top-Themen. Am Mittwoch-Abend greift dann Steinmeier noch mal kurz durch - und weg ist die story.
Heruntergedimmt, nennt man das in Medienkreisen - "heute"-Zuschauer haben im ZDF über die causa Ulla Schmidt in vier Tagen keine fünf Minuten Nachrichten geliefert bekommen.

P.S.: Thomas Steg, derzeit noch Regierungssprecher im der Bundeskanzlerin unterstellten Bundespresseamt mit gerade aktuell wechselnden Loyalitäten, scheint es offenbar besonders eilig zu haben mit seinem Wechsel ins SPD-Wahlkampfteam: offiziell soll er dort am 1. August anfangen. Heute, am 29. Juli, sah man ihn - in eben den o.a. "heute"-Nachrichten - aber schon beflissen wenige Meter hinter seinem Kanzlerkandidaten Steinmeier herlaufen.
Zahlt das jetzt der Steuerzahler?

Das linke Netzwerk funktioniert...

Na, da hat Ulla Schmidt ja noch einmal Glück gehabt. Während ihre Genossen gernervt bis entsetzt nicht nur die Idee ihrer dienstältesten Ministerin zur Kenntnis nehmen, für 25 Kilometer Fahrt auf einer spanischen Küstenstraße einen S-Klasse-Mercedes 5000 Kilometer durch Europa zu karren, sondern auch noch das großartige "Das steht mir zu!", kommt aus der besonders verlogenen Ecke der angeblichen "Zivilgesellschaft" - so lesen wie auf sueddeutsche.de - endlich der ersehnte moralische Freispruch:

Lob erhält die Gesundheitsministerin jedoch von den Korruptionswächtern von Transparency International. Die Nutzung des Dienstautos sei kein besonders großes Problem, sagte Vorstandsmitglied Anke Martiny der Nachrichtenagentur dpa. "Man sollte sich um die wichtigen Sachen kümmern", sagte Martiny. "Aus der Aufdeckung von Interessenkonflikten ist viel mehr Honig zu saugen." Sie lobte Schmidt für deren Einsatz gegen Geldverschwendung.

Genau - ist einfach kein Problem!
Sagt... eine gewisse Frau Anke Martiny. Frau Martiny nun allerdings keineswegs eine unparteiische Korruptionsgutachterin, sie ist im Hauptberuf Sozialdemokratin - seit 1965. Von 1972 bis 1989 saß sie für dies SPD im Bundestag, arbeitete danach bei der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung, seit 1998 bei Transparency International (TI), dort seit 2001 als stellvertretende Vorsitzende.
Sie begann ihre Karriere unter Peter Eigen, dem Gründer von TI. Eigen ist eit 2004 mit Gesine Schwan verheiratet, der jüngst gescheiterten SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten.
TI findet übrignes fast alles nicht so schlimm, was die SPD falsch macht. So gibt es beispielsweise keinerlei kritische TI-Äußerung zu dem Parteispendenskandal der SPD in Wuppertal, der der Partei vor einigen Jahren immerhin eine Strafe in Höhe von 767.000 Euro wegen Verstoßes gegen das Parteiengesetz einbrachte.
Das linke Netzwerk funktioniert eben...

Kriegsverbrechen als Kinovergnügen

Etwas ganz besonderes bietet Hollywood seit heute den deutschen Zuschauern: Quentin Tarantino ergeht sich in einer Blut- und Gewaltorgie darin, bestialische Kriegsverbrechen alliierter Truppen im 2. Weltkrieg an Wehrmachtssoldaten ("Nazis") zu heroisieren. Wir sehen: Mißhandlung, Folter und Mord an Unbewaffneten, an sich Ergebenden, an Kriegsgefangenen. Wir sehen hundertfache brutalste Verstöße gegen die einfachsten Grundregeln des Kriegsvölkerrechts, wie es auch damals schon galt (und wie es auch in der juristischen Aufarbeitung von Kriegsverbrechen jener Zeit später angewandt wurde).
Im Trailer heißt das Tun "killing Nazis".
Es ist auf dem gleichen intellektuellen Niveau wie andere Blut- und Bodenfilme, die als Thema "killing Muslims", "killing Communists" oder "killing Dinosaurs" haben.
Es geht immer darum, daß es faktisch Unter- oder Nicht-Menschen (im Film: "verdorbene Eier") sind, die da abgeschlachtet werden.
Daß im deutschen Kino ein solcher Film (der in den USA übrigens erst ab 17 besucht werden darf), ein Erfolg werden könnte, ist nicht ausgeschlossen - würde aber einiges über das Selbstverständnis dieses Landes aussagen.

Die Tapferen sprechen

Die Lage für die deutschen Soldaten in Afghanistan hat sich deutlich verschärft. Das berichten drei der vier Fallschirmjäger, die Anfang Juli von der Bundeskanzlerin mit dem neuen Ehrenkreuz für Tapferkeit" ausgezeichnet worden sind. Die deutsche Schutztruppe sei "ständig in Gefahr", sagt Feldwebel Henry Lukács, 28, im Gespräch mit dem "Stern". Jeden Tag gebe es neue Warnungen. "Wir versuchen darum, bevor jemand auf uns oder unser Lager schießt, dies zu verhindern. Deswegen sind wir dort."

Kritik üben die Soldaten an der mangelnden Unterstützung der Deutschen für den Auslandseinsatz der Bundeswehr. Jeder, der rufe "Raus aus Afghanistan", biete "nur Futter für die Jungs, die uns dort angreifen". Während die US-Amerikaner zu ihren Truppen stünden, klagt Lukács im stern, seien die eigenen Landsleute nur dann patriotisch, "wenn Deutschland Fußball spielt". Insofern sei ein "militärischer Orden für einen militärischen Einsatz" richtig und die Verleihung durch die Kanzlerin ein "gutes Zeichen" gewesen.

Lukács und seine Kameraden Alexander Dietzen, 33, Markus Geist, 28, und Jan Berges, 29, hatten am 20. Oktober 2008 versucht, unter Einsatz ihres Lebens afghanische Kinder und Bundeswehrkameraden nach einem Selbstmordattentat nahe Kundus zu retten. Zwei deutsche
Soldaten im Alter von 22 und 25 Jahren sowie fünf Kinder waren bei dem Anschlag getötet worden.

Auf die Frage, ob sie es richtig fänden, dass der Bundesverteidigungsminister seit jenem Anschlag von getöteten Soldaten als "Gefallenen" spreche, sagen Dietzen, Berges und Lukács in dem stern-Gespräch: "Ja, auf jeden Fall." In die Debatte darum, ob sich Deutschland in Afghanistan in einem Krieg befindet, wollen sich die drei Feldwebel eines Fallschirmbataillons aus Zweibrücken nicht einmischen. Aber: "In einem Krieg sind die Kombattanten klar zu erkennen, an der Uniform", sagt Lukács. "Die Taliban aber kommen daher wie normale Bauern, lachen dich an und schießen dir dann von hinten in den Rücken."

(Quelle: "Stern")

Eva Herman siegt final gegen Axel-Springer-Verlag

Deutliches Ende einer der bösartigsten Medien-Kampagnen der deutschen Nachkriegsgeschichte: Die TV-Moderatorin und Autorin Eva Herman hat - nach Siegen gegen dpa und ZDF - nun auch gegen den Axel-Springer-Verlag vor dem Oberlandesgericht (OLG) Köln einen juristischen Sieg errungen. Herman hatte es gewagt, mit Thesen zu Familie und Mütterlichkeit den feministischen Mainstream zu hinterfragen - und verfiel der deutschen Höchststrafe: Öffentlich als "Nazi" bezeichnet zu werden.
Der Springer-Verlag, dessen Reporterin Barbara Möller vom"Hamburger Abendblatt" am 7.9.2007 mit einer bösartigen Falschmeldung die damalige Haßkampagne losgetreten hatte, darf Herman nicht weiter falsch zitieren und ihr unterstellen, sie habe den Nationalsozialismus in Bezug auf «die Wertschätzung der Mutter» gutgeheißen, entschied das OLG. Die Ex-«Tagesschau»-Sprecherin sah sich mit dem Zitat als Sympathisantin der NS-Familienpolitik verunglimpft und hatte auf Unterlassung und Zahlung einer Geldentschädigung geklagt.

Der Springer-Verlag muss ihr nach dem Urteil im Berufungsverfahren wegen «schwer wiegender Persönlichkeitsverletzung» auch eine Entschädigung von 25 000 Euro zahlen. Außerdem muss der Verlag in einer weiteren Veröffentlichung angebliche Äußerungen von Herman bei einer Pressekonferenz im September 2007 in Berlin richtig stellen (Az: OLG Köln 15 U 37/09). Eva Herman hatte damals ihr Buch «Das Prinzip Arche Noah - warum wir die Familie retten müssen» vorgestellt. Nach eigenen Angaben hat Herman sowohl bei der Pressekonferenz als auch bei anderen öffentlichen Auftritten stets deutlich gemacht, dass sie den Nationalsozialismus verabscheue.

Die Richter des OLG gaben - wie schon in der Vorinstanz das Landgericht Köln - im Wesentlichen der Moderatorin Recht. Das Zitat, das ihr in den Mund gelegt worden sei, sei falsch und entspreche nicht ihren tatsächlichen Äußerungen. Es habe sich um «eine Interpretation» ihrer bei der Pressekonferenz gemachten «mehrdeutigen Äußerung» gehandelt. Dadurch werde Herman «massiv in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht» beeinträchtigt und sie erscheine in
negativem Licht, da letztlich der Unrechtscharakter des nationalsozialistischen Regimes bagatellisiert werde.

In drei weiteren Verfahren musste das Oberlandesgericht kein Urteil mehr fällen, da der Springer-Verlag bzw. die beklagte Redakteurin ihre Berufungen gegen die landgerichtlichen Urteile schon vorher zurückgenommen hatten. Danach darf "Bild" bzw. die entsprechende Internetpublikationen Herman nicht mehr als "dumme Kuh" bezeichnen. Diese Formulierung hatte Bild-Kolumnist Franz Josef Wagner nach dem Rausschmiss der TV-Moderatorin aus der legendären "Johannes B. Kerner"-Sendung in seiner Kolumne "Post von Wagner" verwendet. Schon das Landgericht hatte dies als Beleidigung angesehen und Herman einen Schadenersatz in Höhe von 10.000 Euro zuerkannt.

Langsam mahlen die Mühlen des Rechtsstaats, die mediale Exekution hat - auf der Basis frei erfundener "Zitate" und Zuschreibungen, längst ihr Guillotinen-Messer herabsausen lassen, wenn nach sage und schreibe 22 Monaten der Richterspruch ertönt.

Polizei in Berlin: Alleingelassen im Kampf gegen linke Gewalt

Aus einem Interview von "Spiegel online" mit Rainer Wendt, dem Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, über die explodierende linksextreme Gewalt in Berlin:

"Spüren Sie für diese Positionen (gemeint ist ein stärkerer Kampf gegen Linksextremismus) Rückhalt in der Politik?

Wendt: Was den Berliner Senat anbelangt - nein, überhaupt nicht. In der Hauptstadt stänkert der Regierende Bürgermeister öffentlich gegen die Polizei, und der Innensenator verheizt seine Beamten bei Großdemonstrationen. Ein Teil der Regierung sympathisiert offenbar mit den Linksextremisten und macht sich für sie stark. Das führt bei den Kollegen nicht unbedingt zu einem Motivationsschub. Manche Berliner Polizisten haben die Schnauze voll."

Familienurlaub mit Ullas Auto

Bemerkenswert ist, wie sich die Dienstwgenaffäre um Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) entwickelt. Indem sie sich ihren S-Klasse-Dienstmercedes 420 CDI (Symbolfoto) im Spanien hat klauen lassen, ist sie voll ins Sommerloch gerast.
Auffällig jedoch, wie sehr fast alle Medien an der Oberfläche bleiben.
Hier einige Tips, was man fragen könnte:

- Von wann bis wann ist der Urlaub angesetzt?
- Wann wurden wo welche dienstlichen Termine angesetzt?
- Warum reiste die Familie des Fahrers mit in den Urlaub?
- Bezahlte sie ggf. für die Nutzung der Dienstlimousine?
- Wurde diese in den Jahren zuvor genauso gehandhabt?
- Wurde Frau Schmidt von BKA-Beamten begleitet - wenn ja, wieviele und in welchen Fahrzeugen?
- Wie war das all die letzten Jahre mit den dienstlichen Anlässen?

Und vor allem: Ist Frau Schmidt eigentlich privat krankenversichert?

Familien wollen mehr Zeit füreinander, nicht mehr Krippen

"Familienministerin" Ursula von der Leyen, die professionellste PR-Kulissenschieberin in Berlin, hat wieder einmal zugeschlagen: Vor knapp zwei Wochen stellte sie den "Familienmonitor 2009" vor. Ihre Kernbotschaft:

47 Prozent der Väter mit minderjährigen Kindern gaben an, dass ihr Betrieb von der Krise bereits konkreit betroffen sei, hingegen nur 25 Prozent der Mütter. Väter seien deshalb stärker betroffen, weil männerdominierte Berufe stärker unter Auftragsrückgang zu leiden hätten, wie zum Beispiel der Maschinenbau oder die Schwerindustrie. Frauendominierte Berufe seien dagegen weniger häufig betroffen.

Und das heißt für die Kulturrevolutionärin und Volkserzieherin natürlich:

„Das zeigt, dass eine Familie in der es zwei Verdiener gibt, mehr soziale Sicherheit garantiert“, sagte von der Leyen. Denn die Modernisierung der Familie liegt nicht nur bei der Veränderung von Paarkonstellationen, viel eher wandelt sich das Rollenverständnis innerhalb der klassischen Familienaufteilung. Zwar haben in den vergangenen zehn Jahren alternative Familienformen stark aufgeholt, aber noch immer ist die klassische Kernfamilie noch immer die häufigste Familienform: Drei Viertel der Familien waren laut Statistischem Bundesamt im Jahr 2006 verheiratete Ehepaare mit Kindern.

Besonders gut hat uns natürlich das Wörtchen "immer noch" in der willfährigen Berichterstattung gefallen ;-).

Dabei enthält die Allensbach-Studie starken Zündstoff, der zeigt, daß die aktuelle rot-schwarze "Familienpolitik" an den bedürfnissen der Familien glatt vorbeigeht. Diese Details wurden der Öffentlichkeit vom Familienministerium jedoch vorenthalten:

"Die von den Befragten gegebenen Antworten stehen im krassen Gegensatz zur Politik der Familienministerin der letzten vier Jahre, die für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie stets nur eine einzige Lösung zu kennen scheint: Beide Elternteile sollen arbeiten gehen, die Kinder in der Krippe betreut werden", gibt die Fachseite "Familienportal" die Studie wieder.

"Doch gerade junge Familien mit Kindern wünschen sich etwas völlig anderes: Nämlich unbedingt mehr gemeinsame Zeit mit ihren Kindern. Über zwei Drittel, 67 Prozent der jungen Eltern, sind der Ansicht, dass die größte Hilfe, um das Familienleben und den Beruf zu vereinbaren, in einer größeren finanziellen Unterstützung des Staates läge, und nicht etwa in der Erwerbstätigkeit und Fremdbetreuung."

Junge Mütter sagen zu 81 Prozent, dass es ihnen sehr wichtig sei, viel Zeit mit ihrer Familie zu verbringen und 18 Prozent sagen, es sei ihnen wichtig, insgesamt sprechen sich also 99 Prozent der jungen Mütter, praktisch alle, für die enorme Wichtigkeit gemeinsamer Zeit mit ihren Kindern aus!

"73 Prozent der Befragten wünschen sich, dass der Staat mehr für Familien mit Kindern tun solle, und 73 Prozent sind ebenso der Ansicht, der Staat müsse sich mehr für ein positives Familienbild im Lande stark machen. Auf die Frage, welche der folgenden Gesellschaftsgruppen vorrangig vom Staat unterstützt werden sollten, sprachen sich 80 Prozent: für Familien mit Kindern aus, die trotz eines Einkommens nicht genügend Geld für den Lebensunterhalt haben, 70 Prozent für alleinerziehende Mütter oder Väter und 61 Prozent für kinderreiche Familien aus."

Scharfe Kritik an Qualität der Kinderkrippen

Hannover (kath.net/idea) - Scharfe Kritik an der Qualität der Kinderkrippen in Deutschland hat der Erziehungswissenschaftler Wolfgang Bergmann geübt. „Unsere Krippen sind oft miserabel bis an die Grenzen der seelischen Misshandlung“, sagte Bergmann in einem Interview mit der Evangelischen Nachrichtenagentur idea. Er betreibt in Hannover das Institut für Kinderpsychologie und Lerntherapie. Nach seinen Angaben kommen in den Krippen durchschnittlich zwei Erzieher auf acht bis zwölf Kinder. Der Alltag sehe so aus, dass die eine Erzieherin Windeln wechselt, während die andere sich mit einem Kind beschäftigt.

Die anderen Kinder „schauen, ja sie stürzen buchstäblich ins Leere – und das in der bindungs- und wahrnehmungsintensivsten Zeit ihres Lebens. Wie viele Stunden an Vereinsamung, Isolation und Nicht-angeschaut-Werden wird da in den Kindern gestaut.“

Kinder- und Jugendpsychiater, Bindungsforscher, Psychoanalytiker und Gehirnpsychologen seien sich hier einig: „Die Folge ist, dass Entwicklungsstörungen bei Kindern zunehmen werden.“ Bergmann hält die Behauptung für „Quatsch“, dass Krippenkinder schneller sprechen lernen und kontaktfreudiger seien. Sie seien vielmehr kontaktgestört. Die 25 Jahre andauernde Studie des US-Nationalinstituts für Kinder, Gesundheit und Entwicklung zeige, dass es Kindern nicht schade, wenn sie frühestens mit einem Jahr täglich ein bis zwei Stunden in die Krippe kommen. Voraussetzung dafür sei, dass es sich um Kinder mit einer starken inneren Gefühlssicherheit handele. „Längere Krippenaufenthalte sind hochgradig riskant“, so Bergmann. In den ersten Lebensmonaten komme es vor allem auf eine stabile Bindung an eine feste Bezugsperson an. Der Wissenschaftler lehnt deshalb den von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) betriebenen Ausbau der Krippenplätze ab. Er hält es für einen „Skandal“, dass die Zahl der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren bis 2013 auf 750.000 verdreifacht werden soll. Das sei ein Ausdruck dafür, „dass uns die Kinder zutiefst gleichgültig sind“. Die Ministerin habe die Einwände von Experten bisher konsequent ignoriert. „Werden Frau von der Leyens Pläne Wirklichkeit, wird das unsere Gesellschaft teuer zu stehen kommen.“ Für die Zukunft der Gesellschaft habe man nichts anderes als die Köpfe der Kinder – „und genau die werden in den Krippen in den Anfängen ihres Lebens geschädigt“.

WIR SIND WIEDER DA...

Nach einer leider nicht ganz freiwilligen Pause sind die Hinschauer wieder da. In den nächsten Monaten wird es massenhaft spins und Tricks zu beobachten geben, sicherlich auch einige Dinge im konservativen Bereich, die wir gerne berichten werden.
Los geht's.